woran denken Sie, wenn Sie den Begriff „Darknet“ hören Zugegeben, der Ruf dieses finsteren Netzes könnte besser sein. Deutsche Medien beschäftigen sich mit dem Darknet meist, wenn Ermittlungsbehörden ein Schlag gegen illegale Marktplätze gelungen ist. Einige Medien kennen das Darknet hingegen aus einem anderen Grund. Die Süddeutsche Zeitung etwa betreibt einen anonymen Briefkasten, der auf der Technologie des Darknets basiert. Beliebt sind Darknet-Dienste auch bei Exil-Medien. Typischerweise sitzt die Redaktion in einem sicheren Land, in das Journalist*innen fliehen mussten. Sie haben Kontakte im Land, welche live vor Ort Material sammeln können.
Wie bekommt man aber solch brisante Aufnahmen aus einem Land, in dem das Internet vollständig überwacht wird? Auch hier ebnet das Tor-Netzwerk, welches die Nutzung des Darknet ermöglicht, einen Weg heraus aus dem diktatorischen Land. In unseren Trainings für digitale Sicherheit schulen wir Journalist*innen aktiv in der Nutzung der Tools – und sie sind in aller Regel begeistert ob der Möglichkeiten, welche ihnen dieses anonyme Internet bietet. Im öffentlichen Bewusstsein hat sich das dunkle Bild des Darknets hingegen verfestigt.
Das Bundesinnenministerium will diesen schlechten Ruf nun nutzen, um in nie dagewesener Schärfe gegen das Tor-Netzwerk vorzugehen – und hofft, dass der Aufschrei ausbleibt. Mit dem sogenannten Darknet-Paragrafen kann auch gegen Betreiber von Tor-Servern vorgegangen werden, die das Netzwerk unterstützen. Dies zeigt eine Analyse von uns gemeinsam mit dem Rechtswissenschaftler Christian Rückert und dem Verein Zwiebelfreunde, einem der weltweit größten Betreiber von Anonymisierungsinfrastruktur.
Wir betreiben selbst zwei Tor-Server, um Journalist*innen die Umgehung von Zensur zu ermöglichen. Mit einer Kriminalisierung des Engagements geht ein enormer Einschüchterungseffekt einher. Wer fürchtet, dass die Polizei die eigene Wohnung durchsucht, nur weil man das Tor-Netzwerk mit einem Server unterstützt und damit angeblich illegale Handlungen fördert, der dürfte die Freude daran schnell verlieren. Unsere Kritik an den Plänen hat bereits zu enormer Berichterstattung geführt, zum Beispiel in der Süddeutschen Zeitung. Mit Ihrer Spende helfen Sie uns, diese politische Arbeit weiterzutreiben und solche gefährlichen Entwicklungen für die Pressefreiheit frühzeitig kontern zu können.
Herzlichen Dank dafür!
Daniel Moßbrucker
Referent für Informationsfreiheit im Internet
REPORTER OHNE GRENTZEN
