"Es ist darauf hingewiesen worden, dass die Phase der Erholung auch noch einmal begleitet werden muss durch Konjunkturprogramme", sagte Merkel am Mittwoch nach einer Schalte mit den Präsidenten multilateraler Organisationen wie der WTO, der Weltbank, des IWF, der OECD und der Internationalen Arbeitsorganisation ILO. Auch die Bundesregierung plane dies.
Wichtig sei, dass dabei "nicht etwa durch höhere Steuern dazu beigetragen wird, dass man den Aufschwung wieder einschränkt, beschränkt oder sogar zum Stillstand bringt", fügte Merkel hinzu. Das sei in der Diskussion ein wichtiges Anliegen gewesen.
Wichtig sei, dass dabei "nicht etwa durch höhere Steuern dazu beigetragen wird, dass man den Aufschwung wieder einschränkt, beschränkt oder sogar zum Stillstand bringt", fügte Merkel hinzu. Das sei in der Diskussion ein wichtiges Anliegen gewesen.
"Wir müssen also auch die Erholungsphase mit Erleichterungen für das Wirtschaften und damit auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen verbinden." Die große Koalition wird im Koalitionsausschuss der Spitzen von CDU, CSU und SPD am 2. Juni über ein Konjunkturprogramm entscheiden. Die SPD fordert zur Finanzierung der milliardenschweren Rettungsprogramme eine stärkere Besteuerung von Besserverdienenden.
Merkel wies zugleich Bedenken zurück, dass die Rettungsversuche für Firmen in Europa und Deutschland weniger effektiv sein könnten als in den USA oder China. "Wir haben ja auch sehr beherzt unsere Rettungsaktionen geplant und führen sie auch so durch", sagte sie. Weltweit seien schon neun Billionen Dollar in Rettungsmaßnahmen gesteckt worden, in der EU seien dies bereits zwei Billion Euro.
Merkel wies zugleich Bedenken zurück, dass die Rettungsversuche für Firmen in Europa und Deutschland weniger effektiv sein könnten als in den USA oder China. "Wir haben ja auch sehr beherzt unsere Rettungsaktionen geplant und führen sie auch so durch", sagte sie. Weltweit seien schon neun Billionen Dollar in Rettungsmaßnahmen gesteckt worden, in der EU seien dies bereits zwei Billion Euro.
Man wolle auch den eigenen Unternehmen eine Chance geben. Siemens SIEGn.DE -Chef Joe Kaeser hatte zuvor im Reuters-Interview gesagt, dass vermutlich die USA und China gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen würden.
Angela Merkel hat davor gewarnt, als Reaktion auf die Corona-Pandemie internationale Lieferketten zu zerstören. "Wir sehen, wie schädlich es ist, wenn Wertschöpfungsketten zusammenbrechen", sagte Merkel am Mittwoch nach einer Videoschalte mit den Chefs internationaler Organisationen wie der WTO. "Deshalb ist die Stärkung des Internationalen Handelssystems von großer Bedeutung."
Natürlich könne man als Lehre aus der Corona-Pandemie in einigen Bereichen diversifizieren, sagte sie mit Blick auf die Debatte etwa über eine europäische Produktion von Medizingütern. "Aber die Antwort auf die Pandemie kann mit Sicherheit nicht sein, alle internationalen Lieferketten jetzt zu renationalisieren. Dann würden alle einen sehr hohen Preis zahlen", warnte sie. Die Internationale Handelsorganisation (WTO) sehe protektionistische Tendenzen mit Sorge, etwa im Bereich von Exportbeschränkungen für Lebensmittel.
REUTERS
