Von Thorsten Denkler, Berlin und Claudia Tieschky (C) SÜDDEUTSCHE ZEITUNG
Günter Heiß könnte mit "Ja" antworten. Oder mit "Nein". Oder auch mit: "Daran kann ich mich nicht erinnern." Heiß aber, Chef der für die BND-Aufsicht zuständigen Abteilung sechs im Bundeskanzleramt, entscheidet sich, öffentlich gar nichts zu sagen. Allenfalls in nicht-öffentlicher Sitzung wäre er bereit dazu. Aber selbst das nur widerwillig.
Immer wieder versucht es Hans-Christian Ströbele, Grünen-Abgeordneter im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages am vorigen Donnerstag. Heiß sagt als Zeuge aus. Ströbeles offenbar so schwer zu beantwortende Frage lautet schlicht: "Hatten Sie im Jahr 2011 einen konkreten Verdacht, dass Ihr Mitarbeiter Vorbeck Informationen unerlaubt an Journalisten gegeben hat, insbesondere des Spiegel?"
Der Spiegel hat dem Fall in eigener Sache eine fünfseitige Geschichte gewidmet und titelt auf dem Cover: "Abgehört: Der Spiegel". Von einem "Anschlag auf die Pressefreiheit" ist die Rede. Tatsächlich sind die Fragen, die die Geschichte aufwirft, sehr grundsätz
Immer wieder versucht es Hans-Christian Ströbele, Grünen-Abgeordneter im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages am vorigen Donnerstag. Heiß sagt als Zeuge aus. Ströbeles offenbar so schwer zu beantwortende Frage lautet schlicht: "Hatten Sie im Jahr 2011 einen konkreten Verdacht, dass Ihr Mitarbeiter Vorbeck Informationen unerlaubt an Journalisten gegeben hat, insbesondere des Spiegel?"
Der Spiegel hat dem Fall in eigener Sache eine fünfseitige Geschichte gewidmet und titelt auf dem Cover: "Abgehört: Der Spiegel". Von einem "Anschlag auf die Pressefreiheit" ist die Rede. Tatsächlich sind die Fragen, die die Geschichte aufwirft, sehr grundsätz
lich: Hören US-Geheimdienste deutsche Journalisten ab? Beobachten sie gezielt, welche Kontakte hohe Regierungsbeamte zu Medien haben? Ist der Spiegel, sind Medien allgemein ein Aufklärungsziel in der Strategie des engen Bündnispartners? Und schließlich: Hat die Bundesregierung diese Praxis gedeckt und dafür ein Bauernopfer aus den eigenen Reihen gebracht?
"Es lag kein hinreichend konkreter Verdacht vor"
Bis vor Kurzem schien all dies undenkbar zu sein. Aber vieles ist auf einmal vorstellbar, seit Edward Snowdens Enthüllungen über das Treiben der US-Geheimdienste und seit klar wird, in welchem Umfang die NSA auch in Deutschland abgehört hat.
Ströbele weiß all dies, als er Heiß befragt. Er sitzt vorgebeugt hinter seinem Mikrofon und besteht auf einer Antwort. Ausschusschef Patrick Sensburg (CDU) droht gar mit einer richterlichen Eilentscheidung, sollte Heiß weiter die Antwort verweigern. Die Frage wird zurückgestellt. Am Ende der fast sechsstündigen Vernehmung stellt Ströbele sie noch einmal. Endlich antwortet Heiß: "Es lag kein hinreichend konkreter Verdacht vor, an den wir konkrete Maßnahmen hätten anknüpfen können."
Bis vor Kurzem schien all dies undenkbar zu sein. Aber vieles ist auf einmal vorstellbar, seit Edward Snowdens Enthüllungen über das Treiben der US-Geheimdienste und seit klar wird, in welchem Umfang die NSA auch in Deutschland abgehört hat.
Ströbele weiß all dies, als er Heiß befragt. Er sitzt vorgebeugt hinter seinem Mikrofon und besteht auf einer Antwort. Ausschusschef Patrick Sensburg (CDU) droht gar mit einer richterlichen Eilentscheidung, sollte Heiß weiter die Antwort verweigern. Die Frage wird zurückgestellt. Am Ende der fast sechsstündigen Vernehmung stellt Ströbele sie noch einmal. Endlich antwortet Heiß: "Es lag kein hinreichend konkreter Verdacht vor, an den wir konkrete Maßnahmen hätten anknüpfen können."
Photo (C) DPA Günther Heiss
